BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stadtverband Enger

Termine des Stadtverbands für 2012 jetzt online

Jan 27

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Termine | Keine Kommentare

Ab sofort ist der Sitzungsplan des Stadtverbands und der Ratsfraktion online. Du kannst auf dieser Seite über die anstehenden Sitzungen informieren oder unseren Kalender mit Outlook Calendar (Windows), ICal (Mac) oder einem vergleichbaren Programm über diesen Link abonnieren: http://space.babman.org/cal/Stadtverband%20Enger.ics

So wirst du über mögliche Änderungen oder Ergänzungen sofort informiert.

Du kannst auch gerne mal zu einer unserer Sitzungen kommen. Bei uns sind BesucherInnen sehr willkommen.

Trauer um Ellen Deppermann

Jan 23

Gepostet von Grüne Enger in Allgemein | 1 Kommentar

In stillem Gedenken trauern wir um Ellen Deppermann, unsere langjährige Geschäftsführerin im Kreis Herford, die nicht nur Rückhalt, sondern immer auch Motivation und Inspiration für uns war.

Wir haben eine Freundin verloren.

Warum ist gruene.de heute schwarz?

Jan 18

Gepostet von Maik Babenhauserheide in BürgerInnenrechte | Keine Kommentare

Heute, am 18. Januar, demonstrieren zahlreiche Webseitenbetreiber in den USA und weltweit gegen die Pläne im amerikanischen Kongress, das offene und freie Internet massiv einzuschränken. Unverhältnismäßige Möglichkeiten zur Kontrolle und Durchsetzung des Urheberrechts sollen eingeführt werden. Konkret geht es um die Gesetzesvorlagen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act). Auch wenn erste Erfolge im Kampf gegen diese Pläne erzielt werden konnten, so wenden wir uns gegen eine Politik, die unverhältnismäßig die Grundrechte einschränkt und eine Gefahr für den Informations- und Wissensaustausch bedeutet. Wir Grüne setzen uns auch weiterhin für eine Modernisierung und Reform des Urheberrechts und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der UrheberInnen, VerwerterInnen, NutzerInnen und der Allgemeinheit ein. Die jetzigen Pläne sind dafür unverhältnismäßig und kontraproduktiv.

Diese Politik wird nicht nur in den USA betrieben, sondern auch in Europa. Das Europäische Parlament muss in diesem Jahr noch über das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) abstimmen. Wir fordern das Europaparlament und die nationalen Parlamente auf, diesem Abkommen nicht zuzustimmen. Wir zeigen uns solidarisch mit diesem Protest.

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Von der Klausur des Bundesvorstandes in Wörlitz

Jan 10

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Bundespolitik | Keine Kommentare

Claudia Roth und Cem Özdemir nach der Klausur des Bundesvorstandes.

Zur Wörlitzer Erklärung

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Schon was vor in diesem Jahr? 10 Gründe für Grün

Jan 5

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Mitgliederwerbung | Keine Kommentare

1. GRÜN stärken: Mit Deiner Mitgliedschaft unterstützt und stärkst Du Grüne Politik und hilfst bei der Durchsetzung Grüner Ziele.

2. Für nachhaltige Politik: Wir machen Politik, die langfristig angelegt ist und die Interessen kommender Generationen berücksichtigt. Das gilt für den Umweltschutz genauso wie für Bildung, Finanzen und Wirtschaft.

3. Für glaubwürdige Politik: Bei uns wissen die Wählerinnen und Wähler vor der Wahl, woran sie nach der Wahl sind. Wir ringen streitbar um die beste Lösung und sind offen für Kritik. Das ist nicht immer einfach, und birgt auch das Risiko des Scheiterns, aber es ist der Grüne Weg, Politik zu machen.

4. Für Politik mit Köpfchen: Wir haben nicht immer die einfachsten Antworten, aber meistens die richtigen. Unsere Ideen waren und sind für die deutsche und europäische Politik oft wegweisend – und wir haben in Regierungsverantwortung gezeigt, dass wir sie auch umsetzen.

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Bielefeld stellt sich quer!

Dez 19

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Antifaschismus | Keine Kommentare

Ein Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 24.12.2011:

Gegen den Aufmarsch von Nazis in Bielefeld!

Am 24. Dezember 2011 soll in unserer Stadt ein Nazi-Aufmarsch stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August aufgrund des entschiedenen Widerstands hunderter BielefelderInnen grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda nun diese Demonstration angemeldet.

Skoda ist kein unbeschriebenes Blatt: nach Erkenntnissen des WDR-Magazins „Westpol“ nahm er am 6. November 2009 an einer Feier der „Kameradschaft Köln“ teil, bei der die drei Nazi-Terroristen aus Zwickau anwesend waren. Dem Nachrichtendienst „blick nach rechts“ vom 11. April 2011 war anlässlich eines Berichtes über eine Nazi-Veranstaltung in Stolberg folgender Satz zu entnehmen: „Sven Skoda aus Düsseldorf erklärte in einer aufpeitschenden Rede, der „Nationale Widerstand“ führe längst einen ‚Krieg‘.“ Erst recht nach den erschütternden Erkenntnissen über die mordenden Nazi-Terroristen und deren Helfershelfer darf es nicht sein, dass Nazis wie Skoda in unserer Stadt marschieren!

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Die Berliner Erklärung

Dez 18

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Geschlechtergerechtigkeit | 1 Kommentar 

Wer diese Erklärung unterzeichnen möchte, muss auf den Link am Ende des Textes klicken.

Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht. Die anhaltende Benachteiligung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu internationalem Recht.

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Berliner Erklärung, wollen diese Ungerechtigkeiten und den dauernden Verstoß gegen Art. 3 Absatz 2 GG nicht länger hinnehmen. Geschlechtergerechtigkeit ist ein Gebot, das es endlich umzusetzen gilt. Deshalb haben wir uns in einem überparteilichen und gesellschaftlichen Bündnis zusammen geschlossen, um im Konsens gemeinsam der Gleichstellung zum Durchbruch zu verhelfen. Wir sind Frauen und Männer aus Politik, aus Verbänden, aus Wirtschaft und Gewerkschaften, aus Wissenschaft und Forschung, aus Kultur und Medien – kurz: aus der ganzen Breite der Bevölkerung. Wir wollen eine gerechte Gesellschaft, die Frauen und Männern die gleichen Verwirklichungs- und Teilhabechancen auch praktisch einräumt.

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BDK in Zeiten der Krise(n)

Dez 9

Gepostet von Grüne Enger in Bundespolitik, Europapolitik, Finanzen | Keine Kommentare

Für den KV Herford waren in Kiel: 1) Angelika Fleischer (Spenge) 2) Maik Babenhauserheide (Enger), 3) Jan Wilhelms (Bünde)

Die staatlichen Finanzen, Europa, Wirtschaft, Demokratie… Es waren eher die harten Themen, die die BDK in Kiel bestimmt haben.

Alles andere wäre in Zeiten der großen Krisen, die Europa und somit auch Deutschland erschüttern auch vollkommen fahrlässig. Für Grüne typisch, wurden die Krisen als Komplex betrachtet, der auch als Ganzes angegangen werden muss.

Das ist auch richtig. Denn man kann nicht über die europäische Schuldenkrise sprechen und die maroden Staatsfinanzen in Deutschland verschweigen oder über die Gefahren, die aus dieser Entwicklung heraus für die Demokratie entstehen ignorieren.

Als Lösungsansätze hat die Partei zum einen den Green New Deal und zum anderen eine solidere Finanzpolitik angeboten. Der Green New Deal ist das Konzept einer ökologischen und sozial orientierten Wirtschaftspolitik, die zu einem Qualitativen und nachhaltigen Wachstum und neuen Chancen führen soll.

Die Beschlüsse

Für eine solche Politik braucht es allerdings einen starken Staat, der eine solide finanzielle Grundlage benötigt. Um die zu gewährleisten hat sich die Partei zu einer stärkeren steuerlichen Belastung für Gutverdiener bekannt.

Natürlich ist uns allen bewusst dass Steuererhöhungen immer erst einmal unbeliebt sind. Auch wenn sie nur die reichsten die 2% betreffen und die Tiraden der CDU (PDF) leicht entkräftet werden können.

Allerdings gehört zu einer glaubwürdigen Politik auch Ehrlichkeit. Und ehrlicherweise muss man sagen, dass es ein gesundes Gemeinwesen nicht zum Nulltarif gibt.

Für den Kreisverband Herford sind Angelika Fleischer, Maik Babenhauserheide und Jan Wilhelms (siehe Bild der Delegierten aus OWL) nach Kiel gefahren.

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Antrag zu den Baumfällaktionen im Engeraner Stadtgebiet

Nov 20

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Umwelt | Keine Kommentare

Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zur Abholzung von Bäumen im Ortsteil Belke-Steinbeck im Bereich des Minden-Weseler-Weges, sowie der aktuellen gestrigen Baumfällaktion von Straßen NRW an der Meller Straße im Ortsteil Dreyen, beantragen wir für die kommende Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Verkehr den Tagesordnungspunkt „Baumfällaktionen im Engeraner Stadtgebiet“ aufzunehmen.

Viele Bürgerinnen und Bürger sind genauso entsetzt und fassungslos darüber wie wir, wie in dieser Stadt mit schützenswertem Baumbestand umgegangen wird. Zumindest im Fall Belke-Steinbeck kann lt. der bisherigen Berichterstattung von Umweltkriminalität gesprochen werden.

Die Baumfällaktion im Ortsteil Dreyen am 15.11.2011 erscheint uns auch durchaus dubios: Anwohner waren nicht informiert, auf Nachfrage wurde ihnen zunächst keine Antwort über die Auftraggeber gegeben.  Hier wird Geld für Baumfällarbeiten ausgegeben, das dringender in die Instandsetzung der Straßen investiert werden sollte!

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Entschieden gegen Rechts

Nov 17

Gepostet von Maik Babenhauserheide in Bundespolitik, Demokratie | Keine Kommentare

Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung vom 15. November 2011.

Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ zugeordnet werden, zeigen die Existenz rechtsterroristischer Strukturen und bedeuten eine völlig neue Dimension rechtsextremistischer Bedrohung in Deutschland. Diese Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden bekämpft werden.

Die Opfer dieser Rechtsterroristen sind Menschen, die nur deshalb sterben mussten, weil sie dem Feindbild entsprachen, das Rechtsextreme von Menschen haben, die nicht ihrer Gesinnung oder ihrem Menschenbild entsprechen. Die Verbrechen sind deshalb auch ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land, den wir nicht hinnehmen dürfen. Man kann sich kaum vorstellen, was in den Familien der Opfer vor sich geht, die sich seit Jahren mit der Frage quälen, warum ihre Angehörigen und FreundInnen kaltblütig am helllichten Tag ermordet wurden.

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