ArbeitnehmerInnenrechte

Einkaufen rund um die Uhr an sechs Tagen in der Woche – das ist mit dem derzeitigen Ladenöffnungsgesetz grundsätzlich möglich. Für die Sonntage gilt: Bis zu vier Sonntage dürfen die Geschäfte öffnen, in größeren Städten an bis zu vier Sonntagen pro Stadtteil. (ggfls. an kommunale Situation anpassen).

Sind wir damit im Einkaufsparadies angekommen? Brauchen wir das “Shop around the Clock” überhaupt? Was wünschen die Verbraucherinnen und Verbraucher, was die Beschäftigten?

Über diese und andere Fragen möchten wir Grüne ergebnisoffen durch eine Online-Beteiligung mit der Bevölkerung und Verbänden den Dialog suchen.

Hintergrund dafür ist, dass die rot-grüne Landesregierung eine Novellierung des Gesetzes plant. Der Evaluierungsbericht der Landesregierung, die Anhörung dazu im Landtag hat gezeigt: Die Bandbreite der Bewertung des aktuellen Ladenöffnungsgesetzes ist groß. Wir wollen eine breite Akzeptanz bei einem neuen Gesetz, das jeden und jede von uns betrifft. Deshalb beteiligen wir uns an der Online-Plattform, die die Landes-Grünen unter http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ jetzt an den Start gebracht haben. Neben allen wesentlichen Informationen rund um das Gesetz sind eine Online-Umfrage und Diskussionsmöglichkeiten Kern dieser Plattform. Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an grüner Regierungspolitik für NRW!

Die Umfrage wird auf http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ bis zum 4. März durchgeführt. Anschließend werden die Ergebnisse ausgewertet, die in die Beschlussfassung der Grünen auf einem kleinen Parteitag am 25. März eingehen werden.