Archiv der Kategorie Pressemitteilungen

Grüne lehnen Umwandlung des Barmeierplatzes in einen Parkplatz ab

Mit großem Unverständnis reagierten die Mitglieder der Engeraner Grünen bei ihrer letzten Sitzung auf den Vorstoß der Kaufmannschaft zur Zukunft des Barmeierplatzes.

Nicht zuletzt weil mit dem Umbau der Rathauskreuzung schon eine Reihe neuer Parkplätze in der Bachstraße entstanden sind und es in Enger auch keinen echten Mangel an Stellplätzen gibt, können und werden wir einer Freigabe des Barmeierplatzes für die Nutzung als Parkraum nicht zustimmen.

Für uns entsteht Lebensqualität in einer Stadt auch nicht dadurch, dass es im Durchschnitt alle drei Meter einen Parkplatz gibt.

Der Lebensraum, den die Menschen einnehmen können ist hier von deutlich größerer Bedeutung. Und als solcher spielt der Barmeierplatz eine wichtige Rolle. Auch wenn wir jetzt nicht in der Lage sind den Platz attraktiver zu gestalten, möchten wir doch die Möglichkeit für die Zukunft offen halten.

Wenn der Platz dauerhaft zum parken genutzt werden sollte, wird er für die Menschen in der Stadt verloren sein. Mal ganz abgesehen davon, dass man während der provisorischen Öffnung des Platzes schon erkennen konnte, wie sehr sich der optische Charakter des gesamten Gebiets verändert und der erst kürzlich umgebaute Königin-Mathilde-Platz verloren hat.

Es wäre eine Verschwendung und ein Jammer, wenn jetzt daraus ein Dauerzustand würde.

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Energietour im Kreis Herford

Der Kreisverband Bündnis90/DIE GRÜNEN Herford lädt zur Energietour am Sa. 15. Oktober ein. Mit einem Bus – Zustieg am Busbahnhof Herford um 9.15 Uhr/Bahnhof Bünde (Fahrradstation) um 9.45 Uhr – werden im Kreis Herford Technologien zur regenerativen Energieerzeugung aus den Bereichen Photovoltaik, Biogas und Windenergie besichtigt.

Nach dem beschlossenen Atomausstieg durch Bundestag und Bundesrat, ist es wichtig, den Ausbau regenerativer Energien weiter voranzutreiben, damit nicht auf die Verstromung von Kohle, Öl und Gas zurückgriffen wird und der CO2 Ausstoß weiter steigt. Die regenerativen Technologien zur Energieerzeugung müssen nicht erst erfunden werden, sie sind bereits vorhanden. Bei ihrer stetigen Weiterentwicklung – z.B. durch Repowering der Windanlagen – und weiterem Ausbau können sie in einem absehbaren Zeitraum die konventionelle Stromerzeugung ablösen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Interessierten- und Neumitgliedertreffen im Kreisverband Herford

Zu einem Interessierten- und Neumitgliedertreffen am Donnerstag, den 15. September um 18.00 Uhr und anschließender Kreismitgliederversammlung um 19.00 Uhr lädt der Kreisverband Bündnis90/Die Grünen ein. Diese Veranstaltungen finden jeweils in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Herford, Gehrenberg 25 statt.

Bei Kaffee und Kuchen besteht für politisch interessierte Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit des Kennenlernens der grünen Programmatik sowie anschließender Diskussion aktueller Themen und grüner Standpunkte dazu. Als GesprächspartnerInnen stehen Mitglieder des Kreisvorstandes und grüne KommunalpolitikerInnen aus dem Kreis Herford zur Verfügung.

Im Anschluss daran wird die grüne Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecherin Wibke Brems im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung über den Umbau der Energieversorgung in Deutschland angesichts des mit breiter politischer Mehrheit beschlossenen Ausstiegs aus der Atomenergie sprechen. Hierbei wird sie auch auf die politischen Hindernisse und die gesellschaftlichen Zumutungen eingehen, die mit dieser grundlegenden Veränderung der Energieerzeugung und -nutzung einhergehen.

Zu beiden öffentlichen Veranstaltungen sind alle Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen. Es bedarf keiner Voranmeldung.

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Kinderkochfestival in Spenge

 

Die Ortsverbände Enger und Spenge veranstalten am 10.7.2011 ab 11:00 Uhr ein Kinderkochfestival in der Werburg in Spenge.

Durchgeführt wird die Aktion vom Verein Kinderkochfestival aus Rheine.

Dabei handelt es sich um eine private Initiative von Ernährungswissenschaftlern, Köchen, Landwirten, Pädagogen und anderen Berufsgruppen. Sie haben unter anderem das Ziel, Kindern den Zugang zu einer sinnvollen und schmackhaften Ernährung zu ermöglichen. Jungen und Mädchen zwischen sechs und 16 Jahren können unter Anleitung von Profiköchen in Sechser-Gruppen Ravioli mit Ricottafüllung auf geschmolzenen Tomaten, Reibekuchen mit Champignonrahmsaucen und ein Überraschungsgericht zubereiten. Ab 12 Uhr können Erwachsene ein leckeres Mittagessen zu günstigem Preis erwerben. Ein Geschmacksparcours sowie Spiele runden das Kochfestival ab.

Teilnahmekarten bekommen Sie für einen symbolischen Beitrag von einem Euro.

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Ab Juli neu im Rat: Maik Babenhauserheide

Nachdem Martin Zöllner seinen Mandatsverzicht erklärt hat, wird es für die grüne Ratsfraktion in Enger einige personelle Änderungen geben.

Maik Babenhauserheide

Neben der Um- und Neubesetzungen der Ausschüsse betrifft das insbesondere den nun vakant gewordenen Ratssitz.

Gemäß Kommunalwahlgesetz rückt die Person in den Rat nach, die als ErsatzkandidatIn auf der entsprechenden Reserveliste vermerkt war. Sollte es keine/n ErsatzkandidatIn geben, zieht der nächste noch unberücksichtigte Listenplatz.

Als Ersatz für den nun scheidenden Martin Zöllner hat Maik Babenhauserheide kandidiert, der zudem auch auf Platz 8 der Reserveliste steht.

Maik ist seit 2008 Sprecher des Ortsverbandes Enger (seit 2010 in einer Doppelspitze mit Regine Steffen) und bisher als “sachkundiger Bürger” im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Verkehr, wo er auch weiterhin tätig sein wird.

Er war als Delegierter für Bundes- und Landesparteitage unterwegs, ist seit kurzem im Kreisvorstand der Herforder Grünen und als Ersatzdelegierter des Landesverbandes NRW im grünen Länderrat.

2010 war er Listenkandidat für die Landtagswahl.

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Danke, Martin!

Im Laufe der letzten Ratssitzung hat unser Ratsherr Martin Zöllner den Verzicht seines Mandates zum 30.6.2011 erklärt.

Martin Zöllner

Damit gehen für ihn über acht Jahren grünen Engagements für Enger und ihre BürgerInnen zu Ende. Für uns Grüne war Martin insbesondere in den beiden erfolgreichen Wahlkämpfen 2004 und 2009 eine wichtige Stütze. Er hat die Plakate und Flyer gestaltet, unsere Programme mitentwickelt und an den Wahlkampfständen die Menschen von uns und unserer Politik überzeugt.

Als Mitbegründer der Engeraner GAJE und der Grünen Jugend im Kreis Herford hat er dabei geholfen einen politischen Raum für junge Menschen zu schaffen, die sich für grüne Politik interessieren und sie mitgestalten wollen.

Martin war ab 2004 als “sachkundiger Bürger” im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Verkehr und nach der Wahl 2009 im Rat der Stadt Enger.

In dieser Zeit wurde in Enger mit grüner und nicht zuletzt Martins Hilfe einiges bewegt. So konnten wir dabei helfen, das Hallenbad und kommunale Wasserwerk zu erhalten. Mit der Investition in kommunale Photovoltaikanlagen und dem neuerlichen Einsatz der modernen LED-Technik zur Beleuchtung von Anliegerstraßen leistet Enger nun einen wichtigen Beitrag zu Energiewende und Klimaschutz.

Vor allem hier war Martins Beitrag sehr wichtig.

Nun verlässt er uns, um aus privaten und beruflichen Gründen ins Bergische Land zu ziehen. Die Engeraner Grünen werden ihn sehr vermissen, freuen sich aber, dass er der Sache erhalten bleibt und auch in seiner neuen Heimat grüne Politik mitgestalten möchte.

Martin, wir wünschen Dir nur das Beste, vor allem daß deine Zukunftsträume und Hoffnungen, beruflich wie auch privat, in Erfüllung gehen. Wir freuen uns jetzt schon auf den einen oder anderen Besuch in Enger und werden Dich auf jeden Fall mit offenen Händen empfangen, solltest Du deinen beruflichen und privaten Mittelpunkt wieder nach Enger verlegen.

 

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Stromwechselparty

Die Gefahr der Atomkraft und der globalen Erwärmung wird immer mehr Menschen in unserem Land bewusst.

Wir wollen aus der Atomkraft aussteigen und zunehmend auf erneuerbare Energien setzen. Hier ist die Politik gefordert.

Wer selbst etwas tun möchte, kann aber auch seinen ganz persönlichen Atomausstieg durch den Bezug von Ökostrom bestreiten.

Um dabei etwas Hilfestellung zu leisten, veranstalten die Engeraner Grünen am

17.06.2011 um 18:30 Uhr

im Café Solero in der Bielefelder Str. 19

eine Stromwechselparty!

Die grüne Landtagsabgeordnete Wibke Brems bietet als energiepolititische Sprecherin eine kompetente Einführung in das Thema “erneuerbare Energien” und steht als Gesprächspartnerin für Sie zur Verfügung.

Weitere Infos entnehmen Sie bitte dem Flyer auf der rechten Seite.

Wir haben auch eine Veranstaltungsseite bei Facebook eingerichtet.


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Blockade auf dem Rücken der Bedürftigen

Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt Maik Babenhauserheide, Sprecher des Ortsverbandes Enger:

„Es ist bedauerlich, dass eine Einigung in den Hartz-IV-Gesprächen an der Blockadehaltung von Union und FDP gescheitert. Offenbar hat Frau Merkel ihren Koalitionsfrieden über das Wohl der Kinder und Familien gestellt.

Insbesondere in der letzten Verhandlungsrunde war keine Einigung mehr gewollt.

Maik Babenhauserheide

Es ging um die Existenzsicherung für alle Menschen, die im ALG-II-Bezug sind und es ging um ausreichende Löhne für diejenigen, die erwerbstätig sind. Diesen zentralen Fragen hat sich die Regierung verweigert.“

Nach Überzeugung von Maik Babenhauserheide waren „Schwarz und Gelb weder bereit, den Regelsatz verfassungskonform auszugestalten, noch waren sie bereit, endlich einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen.“ Selbst mehr Branchenmindestlöhne waren für Schwarz- Gelb tabu.

„Wieder einmal ist die Koalition vor dem Druck der Wirtschaft eingeknickt, wie sie es bereits bei der Frauenquote in der letzten Woche vorgemacht hat.“ so Maik Babenhauserheide.

„Die Verhandlungen ohne Ergebnis zu beenden, war das richtige Signal der Opposition, das wir unterstützen.“

Jetzt ist die Regierung am Zug zu erklären, warum sie eine Lösung blockiert, die das Lohndumping in der Leiharbeit beendet. Gleichen Lohn für gleiche Arbeit wird es für Zeitarbeiter dank der Verweigerung der CDU/FDP Koalition auch künftig nicht geben. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Mehr Miteinander statt Kleinstaaterei–Interkommunale Zusammenarbeit bescheiden

Enger/Spenge (nw). Mit einigen Erwartungen hatte vor etwa fünf Jahren der Prozess der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ zwischen den Kommunen des Kreises Herford begonnen. Nun hat der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen eine erste Bilanz gezogen. „Als Tiger begonnen – und als Bettvorleger gelandet“, lautet die zugespitzte Bilanz von Regina Schlüter-Ruff, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat der Stadt Enger. Zwar sei viel geprüft und Manches auch realisiert worden – das Ergebnis der Bemühungen der Kommunen bleibe bisher aber bescheiden.

Positiv bewertet wird von den Grünen zwar die Zusammenarbeit bei der Ausschreibung von Gütern und Dienstleistungen, zum Beispiel im Versicherungswesen oder beim Strombezug. Und auch erste Kooperationen von Stadtwerken beim Betrieb von Versorgungsnetzen oder von Kommunen bei der Gewerbeflächenerschließung seien durchaus bedeutsam. Den Rest des Eintrags lesen. »

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FDP übernimmt konsequent keine Verantwortung

Das von der FDP kürzlich verbreitete Bild von Arbeitsweise und Ergebnis der Haushaltskommission sowie der Rolle der „Liberalen“ in dieser Angelegenheit kann von Bündnis 90/Die Grünen nicht bestätigt werden.

Insbesondere der Vorwurf der Intransparenz stösst bei den Engeraner Grünen auf äußerstes Unverständnis.
Immerhin haben VertreterInnen der FDP auch an den Verhandlungen zum bestehenden Haushalt teilgenommen, die ebenfalls nicht in öffentlich tagenden Gremien stattfanden.
Auch Grüne wollen keine Geheimabsprachen und Schattenpolitik. Allerdings wäre es naiv zu glauben, dass man gerade bei so heiklen Fragen wie der Haushaltkonsolidierung zu einem Ergebnis kommen könnte, wenn man befürchten muss, dass die Vorschläge einer Partei sofort in einem Schaulauf der Eitelkeiten von einer anderen als Waffe eingesetzt werden.
Die Öffentlichkeit hat sowohl ein Recht auf Information als auch den berechtigten Anspruch darauf, dass die von ihnen gewählten VertrerInnen in schwierigen Zeiten Verantwortung für die ganze Stadt übernehmen und auf parteipolitische Profilierung verzichten.
Beidem wurde von den teilnehmenden Parteien genüge getan!
Wahrscheinlich war aber das geringe Profilierungspotenzial dieser Kommission der eigentliche Grund dafür, dass die FDP sich aus der Sache herausgehalten hat. Zumindest lässt die Bedingung, die von der FDP damals für ihre Teilnahme an diesen Gesprächen gestellt wurde darauf schliessen, dass es den „Liberalen“ eher um parteipolitische Vorteilnahme als um Transparenz oder demokratisches Verrantwortungsgefühl ging. Den Rest des Eintrags lesen. »

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