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BDK in Zeiten der Krise(n)
09. Dezember 2011
Für den KV Herford waren in Kiel: 1) Angelika Fleischer (Spenge) 2) Maik Babenhauserheide (Enger), 3) Jan Wilhelms (Bünde)
Die staatlichen Finanzen, Europa, Wirtschaft, Demokratie… Es waren eher die harten Themen, die die BDK in Kiel bestimmt haben.
Alles andere wäre in Zeiten der großen Krisen, die Europa und somit auch Deutschland erschüttern auch vollkommen fahrlässig. Für Grüne typisch, wurden die Krisen als Komplex betrachtet, der auch als Ganzes angegangen werden muss.
Das ist auch richtig. Denn man kann nicht über die europäische Schuldenkrise sprechen und die maroden Staatsfinanzen in Deutschland verschweigen oder über die Gefahren, die aus dieser Entwicklung heraus für die Demokratie entstehen ignorieren.
Als Lösungsansätze hat die Partei zum einen den Green New Deal und zum anderen eine solidere Finanzpolitik angeboten. Der Green New Deal ist das Konzept einer ökologischen und sozial orientierten Wirtschaftspolitik, die zu einem Qualitativen und nachhaltigen Wachstum und neuen Chancen führen soll.
Die Beschlüsse
Für eine solche Politik braucht es allerdings einen starken Staat, der eine solide finanzielle Grundlage benötigt. Um die zu gewährleisten hat sich die Partei zu einer stärkeren steuerlichen Belastung für Gutverdiener bekannt.
Natürlich ist uns allen bewusst dass Steuererhöhungen immer erst einmal unbeliebt sind. Auch wenn sie nur die reichsten die 2% betreffen und die Tiraden der CDU (PDF) leicht entkräftet werden können.
Allerdings gehört zu einer glaubwürdigen Politik auch Ehrlichkeit. Und ehrlicherweise muss man sagen, dass es ein gesundes Gemeinwesen nicht zum Nulltarif gibt.
Für den Kreisverband Herford sind Angelika Fleischer, Maik Babenhauserheide und Jan Wilhelms (siehe Bild der Delegierten aus OWL) nach Kiel gefahren.
Energiewende in Deutschland – Grün geht voran
015. Juli 2011
Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz Berlin, 25. Juni 2011
Die Zukunft gestalten: erneuerbar, dezentral-demokratisch und effizent-energiesparend Die atomare Vergangenheit endgültig beenden
Angelika Fleischer (Spenge) und Maik Babenhauserheide auf der BDK in Berlin
Die Konsequenzen aus Fukushima
Die Atomkatastrophe in Fukushima hat die Welt wachgerüttelt. Dass in einem Hochtechnologie- land wie Japan mehrere Atomreaktoren gleichzeitig außer Kontrolle geraten und es zu drei paralle- len Kernschmelzen kommt, zeigt, welch unermessliches Risiko diese Technologie für Mensch und Natur bedeutet. Die ganze Tragweite der Katastrophe ist bis heute noch nicht absehbar, aber eines ist jetzt schon klar: Die Menschen in der Region und weit darüber hinaus werden noch jahrzehnte- lang unter den Folgen leiden. (weiterlesen …)
Grüne aus Enger und Spenge auf dem Parteitag in Freiburg
026. November 2010
Unter dem Motto „Auftrag Grün“ haben sich am letzten Wochenende über 800 Delegierte von Bündnis 90/Die Grünen getroffen, um über Energiepolitik, Kommunalpolitik, Gesundheitspolitik, den Nahostkonflikt und viele andere in so genannten V-Anträgen behandelte Themen gesprochen.
Ausserdem wurde auf diesem Parteitag einer neuer Vorstand und Parteirat gewählt.
Der Kreisverband Herford wurde von der Spengerin Angelika Fleischer sowie die beiden Engeranern Maik Babenhauserheide und Martin Zöllner vertreten, die sich mit eigenen Änderungsanträgen aktiv in die Entwicklung grüner Programmatik eingemischt haben und müde aber zufrieden zurückkamen.
V.L.n.R. Maik Babenhauserheide, Britta Haßelmann MdB, Angelika Fleischer, Martin Zöllner
Etwas seltsam kommt den drei Grünen allerdings, gerade mit dem Abstand von einigen Tagen, die Aufnahme von Abstimmungsergebnissen in der Öffentlichkeit vor. Insbesondere die Interpretation der Olympia-Entscheidung als Klatsche gegen Claudia Roth kann von keinem/r Delegierten nachvollzogen werden.
Hierzu sagt der Sprecher des OV Enger Maik Babenhauserheide: „Die Rolle von Claudia Roth in der Geschichte und etwaige Unannehmlichkeiten für sie haben bei unserer Entscheidungsfindung keine Rolle gespielt. Die Delegierten haben rein sachlich entschieden. Dass Claudia anschliessend aus den Kuratorium ausgeschieden ist, ist respektabel und bedeutet auf gar keinen Fall eine Schwächung für sie.“
Die nächste BDK wird in Kiel stattfinden und sich wahrscheinlich mit Sozial- und Rentenpolitik beschäftigen. Auf eine aktive Mitarbeit aus dem Kreisverband Herford kann man sich dann auf jeden Fall verlassen.
Einige Schnappschüsse unserer Delegierten:
Engeraner Grüne freuen sich über erfolgreiche BDK
028. Januar 2009
Am letzten Wochenende fand in Dortmund die erste BDK (Parteitag) der Grünen in diesem Jahr statt, auf der die Bundesliste für die diesjährige Europawahl gewählt wurde.
Mit Sven Giegold, Peter Alberts und Karin Schmitt-Promny haben es auch drei KandidatInnen mit einem Votum des Landesverbandes NRW auf die Liste geschafft. Besonders Sven hat auf Platz 4 sehr gute Chancen, ins Europaparlament einzuziehen. Wir begrüssen diese Kandidatur, da wir ihn als sehr fähigen, unabhängigen Geist empfunden haben als er im Oktober unser Gast war.
Ebenfalls begrüssenswert ist die Verjüngung unserer Europafraktion. Mit Ska Keller, Franziska Brantner und Jan Phillipp Albrecht haben es drei VertreterInnen der grünen Jugend auf sehr bis ziemlich aussichtsreiche Plätze geschafft.
Wir gratulieren allen KandidatInnen und wünschen ihnen ein sehr gutes Wahlergebnis. 
Neben der Bundesliste wurde auch noch ein Europawahlprogramm beschlossen. Zu diesem Programm gab es ca. 600 Änderungsanträge, von denen einer auch aus Enger kam. Er wurde neben vielen anderen übernommen.
