Entschieden gegen Rechts
017. November 2011
Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung vom 15. November 2011.
Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ zugeordnet werden, zeigen die Existenz rechtsterroristischer Strukturen und bedeuten eine völlig neue Dimension rechtsextremistischer Bedrohung in Deutschland. Diese Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden bekämpft werden.
Die Opfer dieser Rechtsterroristen sind Menschen, die nur deshalb sterben mussten, weil sie dem Feindbild entsprachen, das Rechtsextreme von Menschen haben, die nicht ihrer Gesinnung oder ihrem Menschenbild entsprechen. Die Verbrechen sind deshalb auch ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land, den wir nicht hinnehmen dürfen. Man kann sich kaum vorstellen, was in den Familien der Opfer vor sich geht, die sich seit Jahren mit der Frage quälen, warum ihre Angehörigen und FreundInnen kaltblütig am helllichten Tag ermordet wurden.
Das Wendland ruft
012. November 2011
In diesem November soll wieder der Castor nach Gorleben rollen und dort schon wieder von vielen AtomkraftgegnerInnen erwartet, die die Lagerung des strahlenden Mülls in diesem gefährlich unsicheren “Zwischenlager” nicht akzeptieren.
Wir rufen noch einmal zur Teilnahme an der Blockade in Gorleben und der Demonstration in Herford auf. Lesenswert ist zudem der “bewegungsgrüne Aufruf”.
Mit dem Bus nach Gorleben!
05. November 2011
Ende November ist es wieder soweit, der nächste Castor rollt nach Gorleben!
Deshalb findet–eine Woche nach der Anti-Castor-Demo in Herford– am 26.11.2011 eine Großdemo in Dannenberg im Wendland statt.
Für uns ist klar: Gorleben ist als Endlagerstandort geologisch ungeeignet und politisch verbrannt. Die Bundesregierung muss einen Baustopp in Gorleben aussprechen und bundesweit ein ergebnisoffenes Endlagersuchverfahren auf den Weg bringen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Enger rufen auf: Kommt am 26.11. zur Demo ins Wendland!
Der Grüne Kreisverband Lippe bietet einen Bustransfer ins Wendland an. Abfahrtzeiten sind:
7:00 Uhr Detmold, Kronenplatz
7:30 Uhr Lemgo, Regenstorplatz
Der Fahrpreis beträgt 15 Euro, ermäßigt 5 Euro, bezahlt wird während der Fahrt im Bus.
Anmeldungen ab sofort im Büro von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Lippe unter Tel 05231 390765 oder per Mail unter buero(at)gruene-lippe.de
Anti-Castor-Demo am 19.11.2011
130. Oktober 2011
Ende November soll der nächste Castortransport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage für Brennstäbe in La Hague ins niedersächsische Gorleben rollen. Dass Salzstöcke wie in Gorleben für die Lagerung von Atommüll ungeeignet sind, zeigen die aktuellen Bilder der einsturzgefährdeten Salzstöcke Asse und Morsleben. Jeder weitere Castortransport zementiert das fatale Projekt “Endlager Gorleben” und verschleiert die Tatsache, dass es weltweit kein sicheres Endlager für Atommüll gibt. Daher wollen wir auch hier in Herford - eine der möglichen Transportrouten - gemeinsam, vielfältig und entschlossen gegen den unzureichenden “Atomausstieg” und Castortransporte demonstrieren.
Treffpunkt ist der Bahnhof in Herford. Demo beginnt um 12:00 Uhr.
Parteifahnen zu Hause lassen!!!
Grüne lehnen Umwandlung des Barmeierplatzes in einen Parkplatz ab
023. September 2011
Mit großem Unverständnis reagierten die Mitglieder der Engeraner Grünen bei ihrer letzten Sitzung auf den Vorstoß der Kaufmannschaft zur Zukunft des Barmeierplatzes.
Nicht zuletzt weil mit dem Umbau der Rathauskreuzung schon eine Reihe neuer Parkplätze in der Bachstraße entstanden sind und es in Enger auch keinen echten Mangel an Stellplätzen gibt, können und werden wir einer Freigabe des Barmeierplatzes für die Nutzung als Parkraum nicht zustimmen.
Für uns entsteht Lebensqualität in einer Stadt auch nicht dadurch, dass es im Durchschnitt alle drei Meter einen Parkplatz gibt.
Der Lebensraum, den die Menschen einnehmen können ist hier von deutlich größerer Bedeutung. Und als solcher spielt der Barmeierplatz eine wichtige Rolle. Auch wenn wir jetzt nicht in der Lage sind den Platz attraktiver zu gestalten, möchten wir doch die Möglichkeit für die Zukunft offen halten.
Wenn der Platz dauerhaft zum parken genutzt werden sollte, wird er für die Menschen in der Stadt verloren sein. Mal ganz abgesehen davon, dass man während der provisorischen Öffnung des Platzes schon erkennen konnte, wie sehr sich der optische Charakter des gesamten Gebiets verändert und der erst kürzlich umgebaute Königin-Mathilde-Platz verloren hat.
Es wäre eine Verschwendung und ein Jammer, wenn jetzt daraus ein Dauerzustand würde.
Energietour im Kreis Herford
014. September 2011
Der Kreisverband Bündnis90/DIE GRÜNEN Herford lädt zur Energietour am Sa. 15. Oktober ein. Mit einem Bus – Zustieg am Busbahnhof Herford um 9.15 Uhr/Bahnhof Bünde (Fahrradstation) um 9.45 Uhr – werden im Kreis Herford Technologien zur regenerativen Energieerzeugung aus den Bereichen Photovoltaik, Biogas und Windenergie besichtigt.
Nach dem beschlossenen Atomausstieg durch Bundestag und Bundesrat, ist es wichtig, den Ausbau regenerativer Energien weiter voranzutreiben, damit nicht auf die Verstromung von Kohle, Öl und Gas zurückgriffen wird und der CO2 Ausstoß weiter steigt. Die regenerativen Technologien zur Energieerzeugung müssen nicht erst erfunden werden, sie sind bereits vorhanden. Bei ihrer stetigen Weiterentwicklung – z.B. durch Repowering der Windanlagen – und weiterem Ausbau können sie in einem absehbaren Zeitraum die konventionelle Stromerzeugung ablösen. (weiterlesen …)
Interessierten- und Neumitgliedertreffen im Kreisverband Herford
05. September 2011
Zu einem Interessierten- und Neumitgliedertreffen am Donnerstag, den 15. September um 18.00 Uhr und anschließender Kreismitgliederversammlung um 19.00 Uhr lädt der Kreisverband Bündnis90/Die Grünen ein. Diese Veranstaltungen finden jeweils in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Herford, Gehrenberg 25 statt.
Bei Kaffee und Kuchen besteht für politisch interessierte Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit des Kennenlernens der grünen Programmatik sowie anschließender Diskussion aktueller Themen und grüner Standpunkte dazu. Als GesprächspartnerInnen stehen Mitglieder des Kreisvorstandes und grüne KommunalpolitikerInnen aus dem Kreis Herford zur Verfügung.
Im Anschluss daran wird die grüne Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecherin Wibke Brems im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung über den Umbau der Energieversorgung in Deutschland angesichts des mit breiter politischer Mehrheit beschlossenen Ausstiegs aus der Atomenergie sprechen. Hierbei wird sie auch auf die politischen Hindernisse und die gesellschaftlichen Zumutungen eingehen, die mit dieser grundlegenden Veränderung der Energieerzeugung und -nutzung einhergehen.
Zu beiden öffentlichen Veranstaltungen sind alle Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen. Es bedarf keiner Voranmeldung.
Dortmund nazifrei
03. September 2011
von Maik Babenhauserheide
in Media
Auch in diesem Jahr haben Nazis wieder einmal Dortmund heimgesucht, um dort ihre menschenverachtenden Parolen zu verbreiten.
Als Teil eines breiten Bündnisses haben sich Grüne aus ganz NRW an Blockaden und einer Gegendemonstration beteiligt.
Abschlussbericht der grünen Finanzkommission
131. August 2011
Am Montag hat die Finanzkommission der grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz ihren Abschlussbericht vorgelegt. Aufgabe der Kommission war es, die finanzielle Situation der Ebenen des Staates zu erfassen und eine realistische Perspektive für eine solide Finanzbasis zu bieten.
Der Abschlussbericht
Damit soll eine Grundlage geschaffen werden, um eine seriöse Planung der nun erforderlichen finanzpolitischen Schritte vorzunehmen und den Handlungsspielraum der Politik als solches auszuloten.
Die Partei erwarten jetzt zwei grundsätzliche Diskussionen.
1. Wie weit können wir gehen, um die Einnahmesituation zu optimieren und auf der anderen Seite die Ausgaben zu reduzieren? Hierbei geht es neben der Höhe des Spitzensteuersatzes auch um strukturelle Fragen, die innerhalb der Partei durchaus kontrovers gesehen werden.
Zumal man für einige Reformen verfassungsändernde Mehrheiten benötigt und die Frage, ob man die bekommt und was man alternativ tut Teil der Debatte sein wird.
2. Welcher Spielraum bleibt überhaupt noch für die Umsetzung grüner Vorhaben?
Uns ist es sehr wichtig nicht etwas vor der Wahl zu versprechen, was wir aufgrund der Finanzlage nach der Wahl nicht umsetzen können. Deshalb werden wir auf Grundlage der finanziellen Perspektiven darüber sprechen, was wir in welchem Zeitraum umsetzen können. Es wird in nächster Zeit also auch um das Setzen von Prioritäten gehen. Und auch darum, dass nun einmal einen massiven sozialen und ökologischen Investitionsbedarf gibt, der unsere Agenda bestimmen wird.
Damit muss man kreativ aber auch verlässlich umgehen. Und wer sollte das machen, wenn nicht wir?
Nationalpark Teuto-Senne
030. August 2011
von Maik Babenhauserheide
in Media
Zeitleiste – kurzer Überblick
- 2010 Die englische Regierung beschließt, die britische Streitkräfte in Deutschland bis 2020 abzuziehen, damit kommt der alte Landtagsbeschluss zum Tragen.
- 2010 Nach dem Regierungswechsel in NRW soll der Nationalpark Senne/Teutoburger Wald wieder vorangetrieben werden. (weiterlesen …)
