Beiträge von Maik Babenhauserheide
4. Mai 2012
NRW wählt neu!
014. März 2012
Wir wollen weiterhin diese Verantwortung mit einer stabilen rot-grünen Mehrheit und noch stärkeren Grünen übernehmen. Dafür werden wir im Wahlkampf um Unterstützung werben. Wir werden euch für den Parteitag wieder Sylvia Löhrmann als unsere Spitzenkandidatin vorschlagen, die 2010 einen erfolgreichen Wahlkampf für uns bestritten und in den letzten zwei Jahren als stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin starke Akzente in der Landesregierung gesetzt hat.
Netz-Infrastruktur rekommunalisieren – Energiewede unterstützen
07. März 2012
Die E.ON Energie AG ist Mehrheitseignerin (63 %) der regionalen Netz- und Vertriebsgesellschaft E.ON Westfalen Weser AG (EWA). Vor kurzem hat sie den 37 kommunalen Minderheitseignern das Angebot unterbreitet, ihre Mehrheitsanteile an der EWA zu übernehmen. Zu diesem Angebot nimmt der Kreisverband Herford von Bündnis90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung:
1. Energiewende auch vor Ort organisieren
Die nach Fukushima beschlossene Energiewende wird durch eine möglichst dezentrale Energiebereitstellung in kommunaler Verantwortung maßgeblich unterstützt. Hierzu gehört das unmittelbare Eigentum der Kommunen an den örtlichen Netzen. So können Energieeinsparung, erneuerbare Energien und der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung nennenswert vorangetrieben werden. Die im Kreis Herford vorhandenen Stadtwerke in Herford, Bünde oder Vlotho stellen eine gute Basis für die kommunale Energiewende dar; diese kann durch Neu-Gründungen von Kommunalwerken oder interkommunale Kooperationen noch wesentlich erweitert werden.
Aufruf zur Anti-Atom-Demo am 11.März 2012 in Gronau
015. Februar 2012
von Maik Babenhauserheide
in Atomkraft
Der Aufruf als PDF
Shop around the Clock? – Mitmachen bei grüner Online-Beteiligung zu Ladenöffnungszeiten
012. Februar 2012
Einkaufen rund um die Uhr an sechs Tagen in der Woche – das ist mit dem derzeitigen Ladenöffnungsgesetz grundsätzlich möglich. Für die Sonntage gilt: Bis zu vier Sonntage dürfen die Geschäfte öffnen, in größeren Städten an bis zu vier Sonntagen pro Stadtteil. (ggfls. an kommunale Situation anpassen).
Sind wir damit im Einkaufsparadies angekommen? Brauchen wir das “Shop around the Clock” überhaupt? Was wünschen die Verbraucherinnen und Verbraucher, was die Beschäftigten?
Über diese und andere Fragen möchten wir Grüne ergebnisoffen durch eine Online-Beteiligung mit der Bevölkerung und Verbänden den Dialog suchen.
Hintergrund dafür ist, dass die rot-grüne Landesregierung eine Novellierung des Gesetzes plant. Der Evaluierungsbericht der Landesregierung, die Anhörung dazu im Landtag hat gezeigt: Die Bandbreite der Bewertung des aktuellen Ladenöffnungsgesetzes ist groß. Wir wollen eine breite Akzeptanz bei einem neuen Gesetz, das jeden und jede von uns betrifft. Deshalb beteiligen wir uns an der Online-Plattform, die die Landes-Grünen unter http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ jetzt an den Start gebracht haben. Neben allen wesentlichen Informationen rund um das Gesetz sind eine Online-Umfrage und Diskussionsmöglichkeiten Kern dieser Plattform. Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an grüner Regierungspolitik für NRW!
Die Umfrage wird auf http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ bis zum 4. März durchgeführt. Anschließend werden die Ergebnisse ausgewertet, die in die Beschlussfassung der Grünen auf einem kleinen Parteitag am 25. März eingehen werden.
Termine des Stadtverbands für 2012 jetzt online
027. Januar 2012
von Maik Babenhauserheide
in Termine
Ab sofort ist der Sitzungsplan des Stadtverbands und der Ratsfraktion online. Du kannst auf dieser Seite über die anstehenden Sitzungen informieren oder unseren Kalender auf dem Outlook Calendar (Windows), ICal (Mac) oder einem vergleichbaren Programm über diesen Link installieren.
Du kannst auch gerne mal zu einer unserer Sitzungen kommen. Bei uns sind BesucherInnen sehr willkommen.
Warum ist gruene.de heute schwarz?
018. Januar 2012
Heute, am 18. Januar, demonstrieren zahlreiche Webseitenbetreiber in den USA und weltweit gegen die Pläne im amerikanischen Kongress, das offene und freie Internet massiv einzuschränken. Unverhältnismäßige Möglichkeiten zur Kontrolle und Durchsetzung des Urheberrechts sollen eingeführt werden. Konkret geht es um die Gesetzesvorlagen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act). Auch wenn erste Erfolge im Kampf gegen diese Pläne erzielt werden konnten, so wenden wir uns gegen eine Politik, die unverhältnismäßig die Grundrechte einschränkt und eine Gefahr für den Informations- und Wissensaustausch bedeutet. Wir Grüne setzen uns auch weiterhin für eine Modernisierung und Reform des Urheberrechts und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der UrheberInnen, VerwerterInnen, NutzerInnen und der Allgemeinheit ein. Die jetzigen Pläne sind dafür unverhältnismäßig und kontraproduktiv.
Diese Politik wird nicht nur in den USA betrieben, sondern auch in Europa. Das Europäische Parlament muss in diesem Jahr noch über das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) abstimmen. Wir fordern das Europaparlament und die nationalen Parlamente auf, diesem Abkommen nicht zuzustimmen. Wir zeigen uns solidarisch mit diesem Protest.
Schon was vor in diesem Jahr? 10 Gründe für Grün
05. Januar 2012
1. GRÜN stärken: Mit Deiner Mitgliedschaft unterstützt und stärkst Du Grüne Politik und hilfst bei der Durchsetzung Grüner Ziele.
2. Für nachhaltige Politik: Wir machen Politik, die langfristig angelegt ist und die Interessen kommender Generationen berücksichtigt. Das gilt für den Umweltschutz genauso wie für Bildung, Finanzen und Wirtschaft.
3. Für glaubwürdige Politik: Bei uns wissen die Wählerinnen und Wähler vor der Wahl, woran sie nach der Wahl sind. Wir ringen streitbar um die beste Lösung und sind offen für Kritik. Das ist nicht immer einfach, und birgt auch das Risiko des Scheiterns, aber es ist der Grüne Weg, Politik zu machen.
4. Für Politik mit Köpfchen: Wir haben nicht immer die einfachsten Antworten, aber meistens die richtigen. Unsere Ideen waren und sind für die deutsche und europäische Politik oft wegweisend – und wir haben in Regierungsverantwortung gezeigt, dass wir sie auch umsetzen.
