Beiträge von Maik Babenhauserheide
Bielefeld stellt sich quer!
019. Dezember 2011
Ein Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 24.12.2011:
Gegen den Aufmarsch von Nazis in Bielefeld!
Am 24. Dezember 2011 soll in unserer Stadt ein Nazi-Aufmarsch stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August aufgrund des entschiedenen Widerstands hunderter BielefelderInnen grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda nun diese Demonstration angemeldet.
Skoda ist kein unbeschriebenes Blatt: nach Erkenntnissen des WDR-Magazins „Westpol“ nahm er am 6. November 2009 an einer Feier der „Kameradschaft Köln“ teil, bei der die drei Nazi-Terroristen aus Zwickau anwesend waren. Dem Nachrichtendienst „blick nach rechts“ vom 11. April 2011 war anlässlich eines Berichtes über eine Nazi-Veranstaltung in Stolberg folgender Satz zu entnehmen: „Sven Skoda aus Düsseldorf erklärte in einer aufpeitschenden Rede, der „Nationale Widerstand“ führe längst einen ‚Krieg‘.“ Erst recht nach den erschütternden Erkenntnissen über die mordenden Nazi-Terroristen und deren Helfershelfer darf es nicht sein, dass Nazis wie Skoda in unserer Stadt marschieren!
Die Berliner Erklärung
118. Dezember 2011
Wer diese Erklärung unterzeichnen möchte, muss auf den Link am Ende des Textes klicken.
Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht. Die anhaltende Benachteiligung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu internationalem Recht.
Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Berliner Erklärung, wollen diese Ungerechtigkeiten und den dauernden Verstoß gegen Art. 3 Absatz 2 GG nicht länger hinnehmen. Geschlechtergerechtigkeit ist ein Gebot, das es endlich umzusetzen gilt. Deshalb haben wir uns in einem überparteilichen und gesellschaftlichen Bündnis zusammen geschlossen, um im Konsens gemeinsam der Gleichstellung zum Durchbruch zu verhelfen. Wir sind Frauen und Männer aus Politik, aus Verbänden, aus Wirtschaft und Gewerkschaften, aus Wissenschaft und Forschung, aus Kultur und Medien – kurz: aus der ganzen Breite der Bevölkerung. Wir wollen eine gerechte Gesellschaft, die Frauen und Männern die gleichen Verwirklichungs- und Teilhabechancen auch praktisch einräumt.
Antrag zu den Baumfällaktionen im Engeraner Stadtgebiet
020. November 2011
von Maik Babenhauserheide
in Umwelt
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zur Abholzung von Bäumen im Ortsteil Belke-Steinbeck im Bereich des Minden-Weseler-Weges, sowie der aktuellen gestrigen Baumfällaktion von Straßen NRW an der Meller Straße im Ortsteil Dreyen, beantragen wir für die kommende Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Verkehr den Tagesordnungspunkt „Baumfällaktionen im Engeraner Stadtgebiet“ aufzunehmen.
Viele Bürgerinnen und Bürger sind genauso entsetzt und fassungslos darüber wie wir, wie in dieser Stadt mit schützenswertem Baumbestand umgegangen wird. Zumindest im Fall Belke-Steinbeck kann lt. der bisherigen Berichterstattung von Umweltkriminalität gesprochen werden.
Die Baumfällaktion im Ortsteil Dreyen am 15.11.2011 erscheint uns auch durchaus dubios: Anwohner waren nicht informiert, auf Nachfrage wurde ihnen zunächst keine Antwort über die Auftraggeber gegeben. Hier wird Geld für Baumfällarbeiten ausgegeben, das dringender in die Instandsetzung der Straßen investiert werden sollte!
Entschieden gegen Rechts
017. November 2011
Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung vom 15. November 2011.
Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ zugeordnet werden, zeigen die Existenz rechtsterroristischer Strukturen und bedeuten eine völlig neue Dimension rechtsextremistischer Bedrohung in Deutschland. Diese Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden bekämpft werden.
Die Opfer dieser Rechtsterroristen sind Menschen, die nur deshalb sterben mussten, weil sie dem Feindbild entsprachen, das Rechtsextreme von Menschen haben, die nicht ihrer Gesinnung oder ihrem Menschenbild entsprechen. Die Verbrechen sind deshalb auch ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land, den wir nicht hinnehmen dürfen. Man kann sich kaum vorstellen, was in den Familien der Opfer vor sich geht, die sich seit Jahren mit der Frage quälen, warum ihre Angehörigen und FreundInnen kaltblütig am helllichten Tag ermordet wurden.
Das Wendland ruft
012. November 2011
In diesem November soll wieder der Castor nach Gorleben rollen und dort schon wieder von vielen AtomkraftgegnerInnen erwartet, die die Lagerung des strahlenden Mülls in diesem gefährlich unsicheren “Zwischenlager” nicht akzeptieren.
Wir rufen noch einmal zur Teilnahme an der Blockade in Gorleben und der Demonstration in Herford auf. Lesenswert ist zudem der “bewegungsgrüne Aufruf”.
Mit dem Bus nach Gorleben!
05. November 2011
Ende November ist es wieder soweit, der nächste Castor rollt nach Gorleben!
Deshalb findet–eine Woche nach der Anti-Castor-Demo in Herford– am 26.11.2011 eine Großdemo in Dannenberg im Wendland statt.
Für uns ist klar: Gorleben ist als Endlagerstandort geologisch ungeeignet und politisch verbrannt. Die Bundesregierung muss einen Baustopp in Gorleben aussprechen und bundesweit ein ergebnisoffenes Endlagersuchverfahren auf den Weg bringen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Enger rufen auf: Kommt am 26.11. zur Demo ins Wendland!
Der Grüne Kreisverband Lippe bietet einen Bustransfer ins Wendland an. Abfahrtzeiten sind:
7:00 Uhr Detmold, Kronenplatz
7:30 Uhr Lemgo, Regenstorplatz
Der Fahrpreis beträgt 15 Euro, ermäßigt 5 Euro, bezahlt wird während der Fahrt im Bus.
Anmeldungen ab sofort im Büro von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Lippe unter Tel 05231 390765 oder per Mail unter buero(at)gruene-lippe.de
Anti-Castor-Demo am 19.11.2011
130. Oktober 2011
Ende November soll der nächste Castortransport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage für Brennstäbe in La Hague ins niedersächsische Gorleben rollen. Dass Salzstöcke wie in Gorleben für die Lagerung von Atommüll ungeeignet sind, zeigen die aktuellen Bilder der einsturzgefährdeten Salzstöcke Asse und Morsleben. Jeder weitere Castortransport zementiert das fatale Projekt “Endlager Gorleben” und verschleiert die Tatsache, dass es weltweit kein sicheres Endlager für Atommüll gibt. Daher wollen wir auch hier in Herford - eine der möglichen Transportrouten - gemeinsam, vielfältig und entschlossen gegen den unzureichenden “Atomausstieg” und Castortransporte demonstrieren.
Treffpunkt ist der Bahnhof in Herford. Demo beginnt um 12:00 Uhr.
Parteifahnen zu Hause lassen!!!
Dortmund nazifrei
03. September 2011
von Maik Babenhauserheide
in Media
Auch in diesem Jahr haben Nazis wieder einmal Dortmund heimgesucht, um dort ihre menschenverachtenden Parolen zu verbreiten.
Als Teil eines breiten Bündnisses haben sich Grüne aus ganz NRW an Blockaden und einer Gegendemonstration beteiligt.
Nationalpark Teuto-Senne
030. August 2011
von Maik Babenhauserheide
in Media
Zeitleiste – kurzer Überblick
- 2010 Die englische Regierung beschließt, die britische Streitkräfte in Deutschland bis 2020 abzuziehen, damit kommt der alte Landtagsbeschluss zum Tragen.
- 2010 Nach dem Regierungswechsel in NRW soll der Nationalpark Senne/Teutoburger Wald wieder vorangetrieben werden. (weiterlesen …)
1 Jahr Rot-Grün in NRW
015. Juli 2011
Die beiden Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann sowie die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann ziehen Bilanz.
