Grüne fordern Bürgerbeteiligung

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und –entwicklung steht das Thema „Aufwertung des Barmeierplatzes – Festlegung des Ausbaukonzeptes“ auf der Tagesordnung. Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme, die im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes verwirklicht werden soll. Nach Ansicht der Fraktion Bd. 90 / Die Grünen Enger hat aber gerade der Barmeierplatz einen innerstädtisch herausragenden Charakter, der es durchaus verdient, dass Veränderungen von einer großen Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden sollten.

Deshalb ist die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise ohne eine größere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nicht nachzuvollziehen. Nach jahrelangen Diskussionen soll nun alles ganz schnell gehen, da die Kommunalwahlen anstehen. In der Ausschusssitzung werden die Grünen deshalb den Antrag stellen, eine Bürgerversammlung mit Vorstellung der Pläne und offener Diskussion durchzuführen.

Politikverdrossenheit ergibt sich insbesondere dadurch, dass Menschen das Gefühl haben, an Entscheidungsprozessen nicht mehr beteiligt zu sein. Würde der Ausschuss lediglich dem Beschlussvorschlag folgen, hätten sie sogar Recht.