Grüne Stellungnahme zum LEP

Nachhaltige Entwicklung statt Papiertiger

In der letzten Ratssitzung haben wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geschlossen gegen die „Detmolder Erklärung“ zum Landschaftsentwicklungsplan NRW gestimmt. Jetzt haben wir eine eigene Erklärung an die Staatskanzlei in  Düsseldorf geschickt.

Darin haben wir die Verbesserungen im 2. Entwurf des LEP benannt. So freuen wir uns sehr, dass der Nationalpark Senne jetzt im LEP benannt ist. Auch das Fracking-Verbot wird von uns begrüßt. Beides sind grüne Erfolge.

Klar kritisiert wird von unserer Seite, dass im 2. Entwurf einige Ziele zu Grundsätzen herabgestuft wurden. Sie haben damit weniger verbindlichen Charakter. Insbesondere beim Thema Flächenverbrauch ist das eine bittere Pille. Wir Grüne stehen zum Ziel, den Flächenverbrauch bis 2020 auf 5 ha/Tag zu reduzieren. Für eine Nachhaltige Entwicklung des Landes ist dieses Ziel unverzichtbar.

Gerade in Sachen Nachhaltigkeit droht der LEP so zum Papiertiger zu werden. CDU und SPD im Regionalrat spielen da eine sehr unrühmliche Rolle. Wir Grüne haben hier die Aufgabe, eine Gegenposition zur Betonkoalition zu formulieren. Die zunehmende Versiegelung der Böden in NRW erfordert klare Ziele.

Die komplette Erklärung als PDF 

Pressespiegel

NW vom 18.1.2016

Die Engeraner Grünen hingegen stimmten nicht der Detmolder Erklärung zu. Sie haben in der vergangenen Woche eine eigene Stellungnahme zum LEP an die Staatskanzlei des Landes NRW geschickt. Im LEP gibt das Land Nordrhein-Westfalen unter anderem grob vor, wie sich die Bautätigkeit und der Flächenverbrauch in Zukunft gestalten sollen.

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