Mehr Miteinander statt Kleinstaaterei–Interkommunale Zusammenarbeit bescheiden

Enger/Spenge (nw). Mit einigen Erwartungen hatte vor etwa fünf Jahren der Prozess der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ zwischen den Kommunen des Kreises Herford begonnen. Nun hat der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen eine erste Bilanz gezogen. „Als Tiger begonnen – und als Bettvorleger gelandet“, lautet die zugespitzte Bilanz von Regina Schlüter-Ruff, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat der Stadt Enger. Zwar sei viel geprüft und Manches auch realisiert worden – das Ergebnis der Bemühungen der Kommunen bleibe bisher aber bescheiden.

Positiv bewertet wird von den Grünen zwar die Zusammenarbeit bei der Ausschreibung von Gütern und Dienstleistungen, zum Beispiel im Versicherungswesen oder beim Strombezug. Und auch erste Kooperationen von Stadtwerken beim Betrieb von Versorgungsnetzen oder von Kommunen bei der Gewerbeflächenerschließung seien durchaus bedeutsam.

Zugleich habe es in vielen Bereichen kommunaler Daseinsvorsorge kaum Fortschritte in Hinblick auf eine gemeinsame und kostengünstigere Erledigung von Aufgaben gegeben. Entsprechende Handlungsmöglichkeiten sehen die Grünen aber durchaus – so zum Beispiel in den Bereichen Personalverwaltung, Feuerwehr/Rettungsdienst, Wirtschaftsförderung und – nicht zuletzt – bei den kommunalen Bauhöfen. Schlüter-Ruff: „Warum soll es nicht eine gemeinsame Personalverwaltung für alle Kommunen des Kreises oder gar für ganz Ostwestfalen-Lippe geben – und warum leisten wir uns im Kreis Herford eine derartige Bauhof-Kleinstaaterei?“

Die Verantwortung für den weiteren Prozess der interkommunalen Zusammenarbeit sehen die Grünen vor allem bei den Bürgermeistern bzw. dem Landrat. „Von den Hauptverwaltungsbeamten erwarten wir konkrete Vorschläge und nicht gegenseitige Schuldzuweisungen oder langwierige Begründungen, weshalb dies oder jenes nicht geht“, betonte der grüne Fraktionssprecher im Hiddenhauser Rat, Friedhelm Franke. Im neuen Jahr werden die Grünen im Kreis Herford diese Thematik erneut in die kommunalen Räte einbringen.

Aus der „Neuen Westfälischen“ vom 3.1.2011