Haushalt der Stadt Enger 2022 28. April 20226. Juli 2022 (Haushaltsrede von Regina Schlüter-Ruff am 26.04.2022) Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute beschäftigen wir uns im dritten Jahr mit dem städtischen Haushalt in Zeiten der Pandemie. Aber […]
Grüne mahnen zu konstruktiver Diskussion zur Nutzung von Investitionsmitteln 18. Dezember 20156. Juli 2022 Zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes erklärt Maik Babenhauserheide, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir freuen uns alle über Weihnachtsgeschenke. Insbesondere wenn sie dabei helfen, dringend nötige Investitionen zu tätigen. So freuen auch wir Grüne uns über […]
Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen 29. Januar 20156. Juli 2022 Britta Haßelmann: Wer vor Krieg und Terror geflohen ist, muss unabhängig von der Kassenlage der Kommunen Zuflucht und Asyl in Deutschland finden. Hier brauchen die Kommunen deutlich mehr finanzielle Unterstützung bei […]
FDP übernimmt konsequent keine Verantwortung 21. Dezember 20106. Juli 2022 Das von der FDP kürzlich verbreitete Bild von Arbeitsweise und Ergebnis der Haushaltskommission sowie der Rolle der „Liberalen“ in dieser Angelegenheit kann von Bündnis 90/Die Grünen nicht bestätigt werden. Insbesondere […]