Finanzen

Zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes erklärt Maik Babenhauserheide, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir freuen uns alle über Weihnachtsgeschenke. Insbesondere wenn sie dabei helfen, dringend nötige Investitionen zu tätigen. So freuen auch wir Grüne uns über…

Das von der FDP kürzlich verbreitete Bild von Arbeitsweise und Ergebnis der Haushaltskommission sowie der Rolle der „Liberalen“ in dieser Angelegenheit kann von Bündnis 90/Die Grünen nicht bestätigt werden. Insbesondere…