Antrag zum Thema Straßenbeleuchtung 27. Januar 20116. Juli 2022 Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED Leuchtmitteln, im Falles des Straßenendausbaues und im Fall der Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Beschluss: Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Verkehr der Stadt Enger […]
Mehr Miteinander statt Kleinstaaterei–Interkommunale Zusammenarbeit bescheiden 3. Januar 20116. Juli 2022 Enger/Spenge (nw). Mit einigen Erwartungen hatte vor etwa fünf Jahren der Prozess der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ zwischen den Kommunen des Kreises Herford begonnen. Nun hat der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen eine […]
FDP übernimmt konsequent keine Verantwortung 21. Dezember 20106. Juli 2022 Das von der FDP kürzlich verbreitete Bild von Arbeitsweise und Ergebnis der Haushaltskommission sowie der Rolle der „Liberalen“ in dieser Angelegenheit kann von Bündnis 90/Die Grünen nicht bestätigt werden. Insbesondere […]
Haushaltsrede 2010 26. März 20106. Juli 2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, am letzten Samstag gab es beim gemeinsamen Landtagswahlkampf- auftakt von Herrn Rüttgers mit Frau Merkel das Signal, auf das alle seit langer […]
